Antwort ausstehend von Dirk Vöpel SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Heike Engelhardt SPD
Antwort 02.10.2024 von Klaus-Peter Willsch CDU
An meiner Einstellung von damals hat sich auch heute, mit dem erneuten Aufkommen der Frage nach einem Verbotsverfahren, nichts geändert.
Antwort 07.10.2024 von Martin Rabanus SPD
ich mache keinen Hehl daraus, dass ich die AfD als Bedrohung für unsere Demokratie einstufe.
Antwort 25.11.2024 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich unterstütze den Gruppenantrag zur Überprüfung der AfD nach Art. 21 GG beim Bundesverfassungsgericht ausdrücklich.
Antwort 01.10.2024 von Alexander Müller FDP
Auch wenn es im Einzelfall schwer zu ertragen sein mag, bin ich dennoch froh, dass unser Rechtsstaat und unsere Demokratie der potenziellen Willkür Schranken setzen. Dass Parteien kraft der Mehrheit andere politische Kräfte verbieten, darf nicht einfach sein. Das hat uns die Geschichte gelehrt.