Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lena Werner
Antwort von Lena Werner
SPD • 17.01.2025

Ja ich habe/werde den Antrag zum AfD-Verbotsverfahren unterstützen

Portrait von Frank Ullrich
Antwort von Frank Ullrich
SPD • 02.01.2025

Leider waren FDP und die Union nicht bereit, weitere notwendige Änderung bzw. Verbesserungen mitzutragen.

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort von Patrick Schnieder
CDU • 10.10.2024

Ich unterstütze den AfD-Verbotsantrag nicht. Ich teile die Besorgnis der Initiatoren und Unterstützer des Verbotsantrags über die Entwicklung der AfD und die Auffassung, dass sie eine ernsthafte Gefahr für unser Land darstellt. Ein Verbot halte ich jedoch für den falschen Weg, die AfD zu bekämpfen.

Portrait von Michael Meister
Antwort von Michael Meister
CDU • 02.10.2024

Ich nehme die Beantwortung von Bürgeranfragen aus meinem Wahlkreis Bergstraße sowie die Beantwortung von Fragen zu meinem Fachgebiet Finanzen sehr ernst.

Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort von Elisabeth Kaiser
SPD • 14.11.2024

Die SPD setzt sich für die Schaffung von Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus ein.

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von Till Steffen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.12.2024

Es wurde ein Vorschlag erarbeitet, der journalistische Initiativen als Erweiterung des Bildungszwecks untergesetzlich durch einen Anwendungserlass regelt.