Antwort 13.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW
die Rentenbesteuerung stellt für Bezieher kleiner und mittlerer Renten ein großes Problem dar. Aktuell sehen wir das Problem, dass die Rentenerhöhung oft durch die Steuern aufgefressen wird.
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Antwort 17.11.2021 von Christian Lindner FDP
Herr Lindner hat sich bereits an anderer Stelle zum Sachverhalt geäußert. Lesen Sie selbst:
Antwort 14.09.2022 von Kay Gottschalk AfD
Alle Maßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 wurden nur eingeführt, weil eine drohende Überlastung des Gesundheitssystems nicht ausgeschlossen werden konnte.
Antwort 03.01.2022 von Udo Schiefner SPD
Die notwendigen Zulassungsverfahren für Arzneimittel jedoch außer Kraft zu setzen und sich über die fachlich zuständigen Institutionen gesetzgeberisch hinwegzusetzen, wäre falsch.
Antwort 22.11.2021 von Martin Plum CDU
Eine Änderung der Rechtslage für den Einsatz von Corona-Impfstoffen und eine generelle Aussetzung der Präsenzpflicht an den Schule halte ich nicht für geboten.
Antwort 17.11.2021 von Nezahat Baradari SPD
Wir müssen die Impfquote dringend erhöhen. Weiter hoffen wir alle, dass Impfstoffe alsbald auch für Menschen zugelassen werden, für die die Impfstoffe derzeit noch nicht zugelassen sind.