Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Während der Pandemie sind die PatientInnen nach dem Kleeblattsystem verlegt worden.

Herr Lindner hat sich bei Abgeordnetenwatch bereits zu Ihrer Frage geäußert. Gerne können Sie die Antwort hier nachlesen:

Nachdem der Koalitionsvertrag unterzeichnet und der Kanzler und die Minister ins Amt gewählt werden, wird die Ampelkoalition die Arbeit aufnehmen. Ein genauer Zeitplan zu diesem und anderen Projekten steht noch nicht fest.

Fahne und Hymne gehören nicht den Rechtspopulisten. Und heute gilt erst recht, dass die Symbole der Republik für die Republik stehen – eine Republik, in der es egal ist, wo jemand herkommt, wen er liebt oder wie sie lebt.

Wie eine allgemeine Impfpflicht am Ende eines parlamentarischen Verfahrens aussehen könnte, ist daher derzeit nur spekulativ zu beantworten