Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manfred v. • 20.12.2021
Wie wollen Sie eine Welle von Mieterhöhungen verhindern, wenn die CO2-Strafsteuer zwischen Mietern und Vermietern geteilt wird?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 06.08.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich verweise darauf, dass seither viel geschehen ist, um Menschen vor steigenden Energie- und auch Mietkosten zu schützen.

Frage von August P. • 20.12.2021
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„Wie stehen Sie zum Fall Julian Assange?“ Sehr geehrte Frau Baerbock, die Frage war, ob Sie als Außenministerin ein eventuelles Asylansuchen in Deutschland unterstützen würden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Kevin M. • 20.12.2021
Können Sie verstehen, wenn Menschen anfangen, Politik für ein schmutziges Geschäft zu halten, wenn Statistiken so verfälscht werden, wie in Hamburg geschehen (NDR)?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 08.02.2022 von Ralf Stegner SPD

Was die Zahlen in Hamburg angeht, möchte ich darauf hinweisen, dass es sich um eine fehlerhafte Datenermittlung und deshalb nicht korrekten Dateninterpretation handelte.

Frage von Mathias G. • 20.12.2021
Werden Sie sich dafür einsetzen, den Abbau von Krankenhauskapazitäten über den Krankenhausstrukturfonds zu beenden und statt dessen in eine echte Ertüchtigung des Gesundheitssystems zu investieren?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 21.12.2021 von Katrin Staffler CSU

der Krankenhausstrukturfonds wurde für die Jahre 2016 bis 2018 eingerichtet, um die Versorgungsstrukturen vor dem Hintergrund demografischer und regionaler Veränderungen zu verbessern.

Frage von Mathias G. • 20.12.2021
Werden Sie sich dafür einsetzen, den Abbau von Krankenhauskapazitäten über den Krankenhausstrukturfonds zu beenden und statt dessen in eine echte Ertüchtigung des Gesundheitssystems zu investieren?
Portrait von Michael Schrodi
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD
Frage von Mathias G. • 20.12.2021
Werden Sie sich dafür einsetzen, den Abbau von Krankenhauskapazitäten über den Krankenhausstrukturfonds zu beenden und statt dessen in eine echte Ertüchtigung des Gesundheitssystems zu investieren?
Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 24.01.2022 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Koalitionsvertrag haben wir festgehalten, dass wir die Krankenhausplanung überarbeiten wollen. Sie soll auf Leistungsgruppen und Versorgungsstufen basierende und sich an Kriterien wie der Erreichbarkeit und der demographischen Entwicklung orientieren.