Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 13.01.2022

Da der Besitz von Cannabis derzeitig noch strafbar ist, wird einem Verdachtsmoment polizeilich entsprechend nachgegangen. 

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.07.2022

Das Gesetz zu diesem Vorhaben wird momentan erarbeitet. Derzeitig ist Cannabis daher noch nicht entkriminalisiert und damit strafbar. Somit handelt die Polizei nach Recht und Gesetz indem sie einem Verdachtsmoment entsprechend nachgeht.

Foto Dirk Heidenblut
Antwort von Dirk Heidenblut
SPD
• 09.01.2022

anders als Zigaretten ist Cannabis derzeit (leider) eben noch nicht legal. Ja, es gibt Ausnahmen für den medizinischen Bereich, aber eben keine grundsätzliche freie Abgabe und damit auch kein straffreier Besitz

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 13.01.2022

Aufgrund der federführenden Zuständigkeit des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) würden wir Sie freundlichst darum bitten, sich mit Ihrer Frage direkt an das Ministerium (poststelle@bmg.bund.de) zu wenden.

Cansel Kiziltepe
Antwort von Cansel Kiziltepe
SPD
• 03.05.2022

Diese Empfehlung wird zur Zeit nicht weiterverfolgt, weil die Regierung ein umfassendes Gesetz zur Legalisierung von Cannabis plant.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.02.2024

Aufgrund der angestrebten Legalisierung wird von einer Überarbeitung der Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes hinsichtlich der Vorschläge des Sachverständigenausschusses abgesehen. Durch die Legalisierung erfolgt dann stattdessen eine Neuregelung des Umgangs mit Nutzhanf mit geringem THC-Anteil, den Sie ansprechen.

E-Mail-Adresse