Frage von Kevin E. • 20.01.2022
Antwort von Christian Lindner FDP • 12.06.2022
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
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Frage von Kevin E. • 20.01.2022
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.03.2022
Das Infektionsschutzgesetz wurde im März 2022 geändert, damit präventive Basismaßnahmen sowie Schutzmaßnahmen in Hotspots möglich bleiben.
Frage von Levin P. • 19.01.2022
Antwort von Detlef Müller SPD • 22.02.2022
Nur mit einer lückenlosen Immunität innerhalb der gesamten Bevölkerung werden wir mit Hinblick auf den Herbst/Winter in einen postendemischen Zustand kommen können
Frage von jovan y. • 19.01.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 01.02.2022
Wenn der Scheitelpunkt bei den Infektionen erreicht ist, müssen freiheitseinschränkende Maßnahmen zurückgenommen werden.
Frage von Matthias N. • 19.01.2022
Antwort von Christos Pantazis SPD • 23.02.2022
Mit der Verabschiedung im Jahr 2017 und der Weiterentwicklung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) im Jahr 2021 hat Deutschland eine Vorreiterrolle übernommen, um geltendes deutsches und europäisches Recht auch in den sozialen Netzwerken durchzusetzen.
Frage von Juergen A. • 19.01.2022
Antwort von Christian Lindner FDP • 12.06.2022
nein, eine Transaktionssteuer gibt es in Deutschland nicht.