Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Achim G. • 08.02.2022
Warum wurde die Kürzung des Genesenenstatus auf 90 Tage immer noch nicht zurückgenommen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 12.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Frage von Konrad H. • 08.02.2022
Wann wird voraussichtlich die EU-Richtlinie RED II im deutschen Recht umgesetzt, um z.B. "Erneuerbare-Energie-Gemeinschaften" zu ermöglichen.
Tobias B. Bacherle 2020
Antwort 01.03.2022 von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die neue Bundesregierung bzw. das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz arbeiten derzeit mit Hochdruck an Maßnahmen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien.

Frage von Georg B. • 08.02.2022
Fällt das RKI als nachgeordnete Behörde des Bundesgesundheitsministeriums nicht unter die Erlasse zum Thema Korruption??? Wenn Sie die Frage mit "nein" beantworten frage ich mich, weshalb nicht???
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 11.02.2022 von Rolf Mützenich SPD

ich sehe beim RKI keinen Korruptionsverdacht.

Frage von Klaus S. • 08.02.2022
Sehr geehrter Herr Wenzel! Halten Sie es für möglich, daß radioaktiv kontaminiertes Metall aus dem Abriß deutscher Atomkraftwerke über den Umweg Schweden auch ins "Techno Centre" gelangen könnte?
Stefan Wenzel
Antwort 02.03.2022 von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das sog. Technocentre wurde noch nicht genehmigt. Die schadlose Verwertung von Anlageteilen im Ausland darf nur unter Einhaltung strenger Regeln stattfinden.

Frage von Klaus S. • 08.02.2022
Sehr geehrter Herr Wenzel! Kann radioaktiv kontaminiertes Metall nach der Behandlung durch Einschmelzen und Abtrennen der radioaktiven Schlacke noch Plutonium enthalten?
Stefan Wenzel
Antwort 14.04.2022 von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Plutonium muss in den Brennelementen verbleiben, der Reaktorbetrieb wird daraufhin kontrolliert. Bei der Freigabe spielen v.a. andere Radionuklide eine Rolle.