Frage von Luca Tom P. • 13.02.2022

Antwort von Fabian Gramling CDU • 17.02.2022
Energie, Mobilität und Wohnen müssen für jedermann bezahlbar bleiben. Der Staat darf kein Nutznießer steigender Energiepreise sein.
Energie, Mobilität und Wohnen müssen für jedermann bezahlbar bleiben. Der Staat darf kein Nutznießer steigender Energiepreise sein.
Zu den beschlossenen Maßnahmen zählt beispielsweise die Unterstützung bei den Stromkosten durch den Wegfall der EEG-Umlage.
Auch wenn sich die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze derzeit beruhigt hat, bleibt die Lage für betroffene Schutzsuchende vor Ort weiterhin kritisch.
In 2021 habe ich mich für eine einrichtungsbezogene Impfpflicht ausgesprochen
Unser Ziel ist, die Unterbrechung der direkten Erreichbarkeit des Stuttgarter Hauptbahnhofes zu vermeiden, die nach derzeitigem Sachstand ab Mitte 2025 droht.