Frage von Klaus-Peter S. • 22.02.2022

Antwort von Christian Lindner FDP • 20.06.2022
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner
Sehr geehrte Frau S.,
ich nehme Bezug auf Ihre Frage vom 22. Februar 2022. Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über abgeordnetenwatch.de beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären.
Diese hochkomplexe Frage lässt sich nicht mit einem bloßen ja oder nein beantworten
Die Basisschutzmaßnahmen werden nun nicht mehr unmittelbar in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vorgeschrieben, sondern durch die Betriebe als Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung in betrieblichen Hygienekonzepten festgelegt.
ich bin gegen eine allgemeine Impfpflicht und habe im Bundestag dagegen gestimmt.