
Es ist nicht ohne Grund so, dass die Fraktionen in dieser Frage keine Position beziehen werden, sondern die einzelnen Abgeordneten nur nach ihrem eigenen Gewissen entscheiden sollen.
Es ist nicht ohne Grund so, dass die Fraktionen in dieser Frage keine Position beziehen werden, sondern die einzelnen Abgeordneten nur nach ihrem eigenen Gewissen entscheiden sollen.
Deshalb ist es richtig, wenn die Mitglieder des Deutschen Bundestages diese Frage nicht mit Blick auf machtpolitische Fraktionsdisziplin entscheiden, sondern rein nach ihrem Gewissen. Und genau so werde ich es machen.
Die Impfung ist der beste Ausweg aus der Pandemie. Rechtliche bedenken gab es schon zur Einführung der Masernimpfpflicht. Das BVG erklärte diese für nichtig.
Ich habe in der Abstimmung zur Einführung einer Corona-Impfpflicht am 7. April 2022 für den Antrag der Gruppe Baehrens und Andere gestimmt, der eine Impfpflicht ab 60 Jahren in Kombination mit einer verpflichtenden Impfberatung und einem Parlamentsvorbehalt vorgesehen hätte.
Experten sind genau das: Experten. Die entscheidende Abwägung liegt immer bei der Politik.