Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort von Katrin Helling-Plahr
FDP
• 04.04.2022

Es ist nicht ohne Grund so, dass die Fraktionen in dieser Frage keine Position beziehen werden, sondern die einzelnen Abgeordneten nur nach ihrem eigenen Gewissen entscheiden sollen.

Portrait von Thomas Sattelberger
Antwort von Thomas Sattelberger
FDP
• 16.03.2022

Deshalb ist es richtig, wenn die Mitglieder des Deutschen Bundestages diese Frage nicht mit Blick auf machtpolitische Fraktionsdisziplin entscheiden, sondern rein nach ihrem Gewissen. Und genau so werde ich es machen.

Takis Mehmet Ali (282)
Antwort von Takis Mehmet Ali
SPD
• 16.11.2022

Die Impfung ist der beste Ausweg aus der Pandemie. Rechtliche bedenken gab es schon zur Einführung der Masernimpfpflicht. Das BVG erklärte diese für nichtig.

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort von Martina Stamm-Fibich
SPD
• 31.05.2022

Ich habe in der Abstimmung zur Einführung einer Corona-Impfpflicht am 7. April 2022 für den Antrag der Gruppe Baehrens und Andere gestimmt, der eine Impfpflicht ab 60 Jahren in Kombination mit einer verpflichtenden Impfberatung und einem Parlamentsvorbehalt vorgesehen hätte.

Portrait von Rasha Nasr
Antwort von Rasha Nasr
SPD
• 08.04.2022

Experten sind genau das: Experten. Die entscheidende Abwägung liegt immer bei der Politik.

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