Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Sattelberger
Antwort 16.03.2022 von Thomas Sattelberger FDP

Deshalb ist es richtig, wenn die Mitglieder des Deutschen Bundestages diese Frage nicht mit Blick auf machtpolitische Fraktionsdisziplin entscheiden, sondern rein nach ihrem Gewissen. Und genau so werde ich es machen.

Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 16.11.2022 von Takis Mehmet Ali SPD

Die Impfung ist der beste Ausweg aus der Pandemie. Rechtliche bedenken gab es schon zur Einführung der Masernimpfpflicht. Das BVG erklärte diese für nichtig.

Portrait von Carolin Wagner
Antwort ausstehend von Carolin Wagner SPD
Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 31.05.2022 von Martina Stamm-Fibich SPD

Ich habe in der Abstimmung zur Einführung einer Corona-Impfpflicht am 7. April 2022 für den Antrag der Gruppe Baehrens und Andere gestimmt, der eine Impfpflicht ab 60 Jahren in Kombination mit einer verpflichtenden Impfberatung und einem Parlamentsvorbehalt vorgesehen hätte.

Portrait von Rasha Nasr
Antwort 08.04.2022 von Rasha Nasr SPD

Experten sind genau das: Experten. Die entscheidende Abwägung liegt immer bei der Politik.

Portrait von Helge Lindh
Antwort 03.05.2022 von Helge Lindh SPD

Ich persönlich bedauere, dass eine allgemeine Impfpflicht keine Mehrheit im Bundestag gefunden hat. Eine Entscheidung für eine Impfpflicht hätte uns vor erheblichen Problemen, sowohl im Gesundheitswesen als auch im Alltag, geschützt.