Ich bin in ständigem Kontakt mit gefährdeten Iraner*innen und ihren Angehörigen, der iranischen Zivilgesellschaft in der Diaspora in Deutschland und Europa sowie der deutschen Botschaft in Teheran, um Möglichkeiten zu erörtern, welche weiteren Maßnahmen für eine Beendigung der Gewalt die Bundesregierung ergreifen kann.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.07.2023 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 17.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir treten für weitere Nachschärfungen ein, unter anderem die Listung der Revolutionsgarden als Terrororganisation.
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 09.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir setzen uns dafür ein, dass die Europäische Union ihre Sanktionen gegen die Verantwortlichen für die Repression im Iran verstärkt und ausweitet.
Antwort 23.01.2023 von Metin Hakverdi SPD
Daher habe ich eine politische Patenschaft für Milad Moradi übernommen. Wie viele andere wurde er im Zuge der Proteste vom iranischen Regime verhaftet. Deutschland darf nicht wegsehen und muss sich weiter für die Menschen im Iran einsetzen.
Antwort 21.10.2022 von Armand Zorn SPD
Ich unterstütze den Kampf für Frauen- und Menschenrechte im Iran mit ganzer Solidarität. Alle Verstöße müssen geahndet werden.