Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Melina I. • 29.09.2022
Antwort von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.07.2023 Ich bin in ständigem Kontakt mit gefährdeten Iraner*innen und ihren Angehörigen, der iranischen Zivilgesellschaft in der Diaspora in Deutschland und Europa sowie der deutschen Botschaft in Teheran, um Möglichkeiten zu erörtern, welche weiteren Maßnahmen für eine Beendigung der Gewalt die Bundesregierung ergreifen kann.
Frage von Fatemeh T. • 29.09.2022
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.07.2023 Wir treten für weitere Nachschärfungen ein, unter anderem die Listung der Revolutionsgarden als Terrororganisation.
Frage von Fatemeh T. • 29.09.2022
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Fatemeh T. • 29.09.2022
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.07.2024 Wir setzen uns dafür ein, dass die Europäische Union ihre Sanktionen gegen die Verantwortlichen für die Repression im Iran verstärkt und ausweitet.
Frage von Jaqueline F. • 29.09.2022
Antwort von Metin Hakverdi SPD • 23.01.2023 Daher habe ich eine politische Patenschaft für Milad Moradi übernommen. Wie viele andere wurde er im Zuge der Proteste vom iranischen Regime verhaftet. Deutschland darf nicht wegsehen und muss sich weiter für die Menschen im Iran einsetzen.
Frage von Sepideh P. • 29.09.2022
Antwort von Armand Zorn SPD • 21.10.2022 Ich unterstütze den Kampf für Frauen- und Menschenrechte im Iran mit ganzer Solidarität. Alle Verstöße müssen geahndet werden.