Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilbild von Klaus Ernst
Antwort ausstehend von Klaus Ernst BSW
Portrait von Lisa Badum
Antwort 17.11.2022 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

niemand soll seine Wohnung verlieren, weil die Strom- oder Gasrechnung nicht bezahlt werden kann.

Portrait von Hannes Walter
Antwort 18.10.2022 von Hannes Walter SPD

Ein schlichtes Verbot von Strom- und Gassperren ist in dieser Situation nicht zielführend. Denn es könnte bei den betroffenen Haushalten zu einer Schuldenspirale führen.

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 28.10.2022 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

In der derzeit besonders schwierigen Lage müssen wir verhindern, dass Nachzahlungsforderungen besonders negative Folgen haben.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 20.10.2022 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Nach aktuellem Stand des Gesetzes ist die Einrichtungsbezogene Impfpflicht befristet bis zum 31.12.2022 und damit am 1.1. nicht mehr in Kraft

Portrait von Robert Habeck
Antwort 10.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit der Einführung einer Härtefallregelung für Privathaushalte, die nicht leitungsgebundene Energieträger wie Öl oder Holzpellets zum Heizen nutzen, können nun auch diese Haushalte entlastet werden.