Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lisa Badum
Antwort von Lisa Badum
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.11.2022

niemand soll seine Wohnung verlieren, weil die Strom- oder Gasrechnung nicht bezahlt werden kann.

Portrait von Hannes Walter
Antwort von Hannes Walter
SPD
• 18.10.2022

Ein schlichtes Verbot von Strom- und Gassperren ist in dieser Situation nicht zielführend. Denn es könnte bei den betroffenen Haushalten zu einer Schuldenspirale führen.

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 28.10.2022

In der derzeit besonders schwierigen Lage müssen wir verhindern, dass Nachzahlungsforderungen besonders negative Folgen haben.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 20.10.2022

Danke für Ihre Frage. Nach aktuellem Stand des Gesetzes ist die Einrichtungsbezogene Impfpflicht befristet bis zum 31.12.2022 und damit am 1.1. nicht mehr in Kraft

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.07.2023

Mit der Einführung einer Härtefallregelung für Privathaushalte, die nicht leitungsgebundene Energieträger wie Öl oder Holzpellets zum Heizen nutzen, können nun auch diese Haushalte entlastet werden.

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