Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lasse L. • 21.02.2023
Quelle für Ihre Behauptung, dass der Ukraine-Krieg aus Sicht von "Experten" militärisch nicht zu gewinnen sei?
Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 15.03.2023 von Amira Mohamed Ali BSW

Die Eskalation durch immer mehr und schwerere Waffenlieferungen muss beendet werden.

Frage von Sven H. • 21.02.2023
Frage zum Verbrenneraus: Warum werden wir normalen Bürger immer weiter beschränkt und warum trauen sie sich nicht an die Reichen 1% die immerhin 15% der CO2 Emissionen ausmachen ran?
Portrait von Dorothee Martin
Antwort 21.02.2023 von Dorothee Martin SPD

Das Thema Steuergerechtigkeit ist für Olaf Scholz und die SPD-Bundestagsfraktion ein besonderer Schwerpunkt. Bereits im Bundestagswahlkampf hat Olaf Scholz höhere Steuern für Reiche eingefordert. In Anbetracht der wirtschaftlichen Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, der Corona-Pandemie und nicht zuletzt zum Erreichen der Klimaziele, ist eine stärkere steuerliche Verantwortung für Leute mit Spitzeneinkommen und Unternehmen mit hohen Gewinnen nötig.

Frage von Holger K. • 21.02.2023
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Kann der aktulle BMI-Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung der Lösung des Fachkräfteproblems im öffentlichen Dienst dienen?
Portrait von Albert Rupprecht
Antwort ausstehend von Albert Rupprecht CSU
Frage von Holger K. • 21.02.2023
Kann der aktulle BMI-Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung der Lösung des Fachkräfteproblems im öffentlichen Dienst dienen?
Portrait von Uli Grötsch
Antwort 20.03.2023 von Uli Grötsch SPD

Auch, wenn der Gesetzgeber bei Ihren einzelnen Fragen zu einer anderen Einschätzung kommt, sage ich Ihnen gerne zu, dass ich im parlamentarischen Verfahren Ihre Punkte nochmal für eine Prüfung einbringen werde.

Frage von Michael S. • 21.02.2023
Welche Maßnahmen wollen Sie ergreifen, damit die Urheber- und Persönlichkeitsrechte von kreativen Menschen nicht durch künstliche Intelligenzen einzelner Tech-Konzerne verletzt werden?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 24.04.2023 von Sonja Eichwede SPD

Aus diesem Grund führen wir derzeit viele Gespräche mit Expertinnen und Experten und betreuen das Thema intensiv um möglichst schnell die richtige Form staatlichen Handelns, aber auch zivilrechtlicher Regulierung bei dieser Technik herauszuarbeiten.

Frage von Michael S. • 21.02.2023
Welche Maßnahmen wollen Sie ergreifen, damit die Urheber- und Persönlichkeitsrechte von kreativen Menschen nicht durch künstliche Intelligenzen einzelner Tech-Konzerne verletzt werden?
Portrait von Jens Zimmermann
Antwort 14.07.2023 von Jens Zimmermann SPD

Im Zusammenhang unterschiedlicher Formen der künstlichen Intelligenz und dem Urheberrecht gibt es verschiedene Problembereiche und rechtliche Anknüpfungspunkte