Für die Umsetzung und die Auszahlung der Hilfen sind nun die einzelnen Bundesländer zuständig
Bis 2030 wollen wir den den Schienengüter- und Schienenpersonenverkehr stark erhöhen. Hierfür brauchen wir eine Kapazitätssteigerung unserer Infrastruktur.
Im derzeit laufenden Planungsprozess für das Projekt müssen aktuelle Verkehrsbedarfsprognosen berücksichtigt werden.
Der Ausbau des Schienennetzes ist aufgrund seiner Notwendigkeit für die Senkung von Treibhausgasemissionen im Verkehr und Ertüchtigung des Mobilitätsangebots für Bürgerinnen und Bürger gesellschaftlicher Konsens
Der Gesetzgebungsprozess zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts steht noch ganz am Anfang, deshalb lassen sich Aussagen zum Inhalt im Moment nur unter Vorbehalt machen.
