Die Vorschlagsberechtigten der Bundesorganisationen sollen auch die Vorschläge für die Verleihung von Medaillen an Dritte abgeben. Vorschläge müssen bis zum 30. Juli 2023 eingereicht werden.
Das BMI setzt sich intensiv mit den eingegangenen Stellungnahmen auseinander. Welche Änderungen genau vorgenommen werden, können Sie dann dem Kabinettbeschluss entnehmen.
Viele der Forderungen in den CDU/CSU-geführten Anträgen sind entweder bereits eingeleitet worden, sind in Planung oder gehören nicht in unseren Einflussbereich.
Der Antrag der Fraktionen der CDU/CSU hat wertvolle Impulse geliefert, weist in unseren Augen jedoch auch inhaltliche Schwächen auf.
Meine Kolleg*innen aus den Ampelfraktionen im Gesundheitsausschuss arbeiten weiter zu diesem Thema und werden beizeiten diesbezüglich Anträge in den Bundestag einbringen. Daher werde ich dem Antrag der CDU-Fraktion in dieser Woche nicht zustimmen.
Außerdem arbeitet die Bundesregierung daran, ein deutschlandweites Netzwerk von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen für ME/CFS und Long-Covid aufzubauen.