Die Vorschlagsberechtigten der Bundesorganisationen sollen auch die Vorschläge für die Verleihung von Medaillen an Dritte abgeben. Vorschläge müssen bis zum 30. Juli 2023 eingereicht werden.
Das BMI setzt sich intensiv mit den eingegangenen Stellungnahmen auseinander. Welche Änderungen genau vorgenommen werden, können Sie dann dem Kabinettbeschluss entnehmen.
Meine Kolleg*innen aus den Ampelfraktionen im Gesundheitsausschuss arbeiten weiter zu diesem Thema und werden beizeiten diesbezüglich Anträge in den Bundestag einbringen. Daher werde ich dem Antrag der CDU-Fraktion in dieser Woche nicht zustimmen.
Der Antrag der Fraktionen der CDU/CSU hat wertvolle Impulse geliefert, weist in unseren Augen jedoch auch inhaltliche Schwächen auf.
Viele der Forderungen in den CDU/CSU-geführten Anträgen sind entweder bereits eingeleitet worden, sind in Planung oder gehören nicht in unseren Einflussbereich.
Der Unionsantrag hatte zu große inhaltliche Lücken, jedoch arbeiten wir an dem Aufbau der Kompetenzzentren - so wie wir es im Koalitionsvertrag vereinbart haben