Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe K. • 25.05.2023
Warum passt die Regierung das ALG nicht der Inflation an?
Portrait von Bettina Müller
Antwort 25.05.2023 von Bettina Müller SPD

Anders als das Bürgergeld (vormals ALG II) ist das Arbeitslosengeld I keine staatliche Hilfe in Form einer Sozialleitung, sondern eine reine Versicherungsleistung, auf die Sie durch vorherige Einzahlung in die Arbeitslosenversicherung einen Anspruch erworben haben.

Frage von Theodor R. • 25.05.2023
Hinzuverdienst für Versorgungsempfänger aussetzen/abschaffen?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 30.05.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

Die Systeme der gesetzlichen Rente und der Beamtenpension sind nicht per se miteinander vergleichbar....

Frage von Theodor R. • 25.05.2023
Wann wird die Hinzuverdienstgrenze für Versorgungsempfänger aufgehoben?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort 06.06.2023 von Carsten Linnemann CDU

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Frage von Florian L. • 25.05.2023
Hallo, damals waren sie zur Abstimmung "Epidemische Lage von nationaler Tragweite" (2021) nicht da und jetzt zu "75 Jahre WHO" wieder nicht. Warum dieses mal nicht? Wenn es ernst ist, keine Teilnahme?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 17.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW

ich lehne den Pandemievertrag der WHO ab und hätte gegen den Antrag zur WHO gestimmt.