Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 12.07.2023

Die Übergangsregeln für die Menschen, die sich zum 1.5.2024 mit einem anderen Such-Titel als der Chancenkarte in Deutschland aufhalten, stehen noch nicht fest

Portrait von Sören Pellmann
Antwort von Sören Pellmann
Die Linke
• 06.07.2023

Meine Position bleibt nach wie vor: Ich kämpfe für eine gemeinsame Zukunft in der Partei DIE LINKE.

Portrait von Bärbel Kofler
Antwort von Bärbel Kofler
SPD
• 06.07.2023

Für Nutzerinnen und Nutzer von Nieder- oder Nachtstromtarifen haben wir am 23. Juni 2023 im Deutschen Bundestag mit dem Gesetz zur Änderung des Strompreisbremsengesetzes einen niedrigen Referenzpreis eingeführt.

Frage von Christian H. • 02.07.2023
Portrait von Christos Pantazis
Antwort von Christos Pantazis
SPD
• 13.07.2023

Die SPD-Bundestagsfraktion wird das weitere Vorgehen eng verfolgen und je nach Bewertung des Verfassungsschutzes entscheiden, inwieweit weitere Schritte in Richtung Parteiverbotsverfahren zu gehen sind.

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