Antwort 12.07.2023 von Hakan Demir SPD
Die Übergangsregeln für die Menschen, die sich zum 1.5.2024 mit einem anderen Such-Titel als der Chancenkarte in Deutschland aufhalten, stehen noch nicht fest
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Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 06.07.2023 von Sören Pellmann Die Linke
Meine Position bleibt nach wie vor: Ich kämpfe für eine gemeinsame Zukunft in der Partei DIE LINKE.
Antwort 16.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW
Ich lehne den Pandemievertrag der WHO ab
Antwort 06.07.2023 von Bärbel Kofler SPD
Für Nutzerinnen und Nutzer von Nieder- oder Nachtstromtarifen haben wir am 23. Juni 2023 im Deutschen Bundestag mit dem Gesetz zur Änderung des Strompreisbremsengesetzes einen niedrigen Referenzpreis eingeführt.
Antwort 06.07.2023 von Carsten Müller CDU
Meines Erachtens würde eine Diskussion um ein Parteiverbot der AfD selbst in die Karten spielen, da ein möglicher Antrag dazu führen würde, dass die AfD sich nun mit gewichtigen Argumenten erneut als Opfer darstellen könnte und würde.