Frage von Carsten S. • 02.07.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 12.07.2023
Die Übergangsregeln für die Menschen, die sich zum 1.5.2024 mit einem anderen Such-Titel als der Chancenkarte in Deutschland aufhalten, stehen noch nicht fest
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Frage von Birgit G. • 02.07.2023
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Luisa M. • 02.07.2023
Antwort von Sören Pellmann Die Linke • 06.07.2023
Meine Position bleibt nach wie vor: Ich kämpfe für eine gemeinsame Zukunft in der Partei DIE LINKE.
Frage von Regina S. • 02.07.2023
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 16.07.2023
Ich lehne den Pandemievertrag der WHO ab
Frage von Walter Jörg B. • 02.07.2023
Antwort von Bärbel Kofler SPD • 06.07.2023
Für Nutzerinnen und Nutzer von Nieder- oder Nachtstromtarifen haben wir am 23. Juni 2023 im Deutschen Bundestag mit dem Gesetz zur Änderung des Strompreisbremsengesetzes einen niedrigen Referenzpreis eingeführt.
Frage von Christian H. • 02.07.2023
Antwort von Carsten Müller CDU • 06.07.2023
Meines Erachtens würde eine Diskussion um ein Parteiverbot der AfD selbst in die Karten spielen, da ein möglicher Antrag dazu führen würde, dass die AfD sich nun mit gewichtigen Argumenten erneut als Opfer darstellen könnte und würde.