Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.10.2023 von Hubertus Heil SPD

Grundsätzlich können Personen Wohngeld beantragen, wenn sie zwar über ausreichendes Einkommen für ihren Lebensunterhalt (Mindesteinkommen) verfügen, aber nicht genügend Einkommen haben, um die eigenen Wohnkosten zu decken.

Portrait von Katharina Willkomm
Antwort 23.08.2023 von Katharina Willkomm FDP

Daher haben wir für z.B. für Mieter bereits letztes Jahr ein Gesetz geschaffen, das die CO2-Kosten umso mehr auf den Vermieter verlagert, je schlechter er die Wohnung gedämmt hat.

Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP

Als Zeitpunkt des Inkrafttretens ist der 1. Januar 2025 anvisiert.

Sanae Abdi, MdB
Antwort ausstehend von Sanae Abdi SPD
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 14.08.2023 von Matthias Mieves SPD

Patient:innen entscheiden selbst über Speicherung und Zugriff in der elektronischen Patientenakte (ePA). Informationen dazu stellen die Krankenkassen bereit.