Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 16.10.2023

Grundsätzlich können Personen Wohngeld beantragen, wenn sie zwar über ausreichendes Einkommen für ihren Lebensunterhalt (Mindesteinkommen) verfügen, aber nicht genügend Einkommen haben, um die eigenen Wohnkosten zu decken.

Portrait von Katharina Willkomm
Antwort von Katharina Willkomm
FDP
• 23.08.2023

Daher haben wir für z.B. für Mieter bereits letztes Jahr ein Gesetz geschaffen, das die CO2-Kosten umso mehr auf den Vermieter verlagert, je schlechter er die Wohnung gedämmt hat.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 15.08.2023

Als Zeitpunkt des Inkrafttretens ist der 1. Januar 2025 anvisiert.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort von Matthias Mieves
SPD
• 14.08.2023

Patient:innen entscheiden selbst über Speicherung und Zugriff in der elektronischen Patientenakte (ePA). Informationen dazu stellen die Krankenkassen bereit.

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