Die militärische Eskalation in Bergkarabach durch Aserbaidschan ist zweifellos ein Verstoß eine Bedrohung für die internationale Sicherheit und dementsprechend eine ernste Angelegenheit. Die Haltung der deutschen Regierung und des Bundestags zu diesem Thema ist jedoch nicht mit Untätigkeit gleichzusetzen.
Die Entwicklungen in Bergkarabach sind entsetzlich, Deutschland steht an der Seite der Vertriebenen und unterstützt die humanitären Bemühungen.
Diese Waffen, die mit Unterstützung deutscher Rüstungskonzerne entwickelt wurden, haben einen direkten Einfluss auf die Eskalation des Konflikts.
Seit dem erneuten Ausbruch des Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan im letzten Jahr bemüht sich die Bundesregierung gemeinsam mit den Partnern in der EU und in den USA intensiv um Vermittlung sowie um eine Beendigung der Latschin-Blockade
Sowohl Bundesregierung als auch Abgeordnete meiner Fraktion hatten wiederholt ein Ende der Blockade des Latschin-Korridors gefordert und den Beschuss armenischen Staatsgebietes durch Aserbaidschan verurteilt.
Als Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe setze ich mich in Gesprächen mit Entscheidungsträgern und Nichtregierungsorganisationen für eine Verbesserung der Lage ein.