Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 22.04.2024

haben Sie vielen Dank für Ihre Ergänzungen zu Ihrer Anfrage vom 05.09.2023, die ich zur Kenntnis genommen und der Beantwortung Ihrer ursprünglichen Frage zugrunde gelegt habe.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 22.04.2024

§ 1631 des Bürgerlichen Gesetzbuches regelt (zivilrechtlich) das Recht auf gewaltfreie Pflege sowie Erziehung und lautet: Das Kind hat ein Recht auf Pflege und Erziehung unter Ausschluss von Gewalt, körperlichen Bestrafungen, seelischen Verletzungen und anderen entwürdigenden Maßnahmen.

Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 13.09.2023

A1-Sprachnachweis, Ehegattennachzug, Visum

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 09.04.2024

Wir lassen derzeit alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.

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