Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lars Castellucci
Antwort von Lars Castellucci
SPD
• 15.09.2023

Bei meinen zuständigen Fachkollegen habe ich dazu Rücksprache gehalten. 80 Euro und 1 Punkt für sogenannte „Elefantenrennen“ sind aus unserer Sicht angemessen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 13.05.2024

Gemeinsam mit den anderen demokratischen Parteien ist es als Freie Demokraten unsere Aufgabe, die AfD in der Sache stellen. Dafür bedarf es einer inhaltlichen Auseinandersetzung, etwa beim Thema der illegalen Migration. Die von uns eingeleitete neue Realpolitik für mehr Ordnung und Kontrolle in der Migrationspolitik zeigt: Problemlösungsorientierung und Pragmatismus sind das beste Mittel gegen Populismus und Extremismus.

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 13.09.2023

Ich lehne ein Verbot der AfD ab, da ich der Meinung bin, dass Parteiverbote noch nie dazu geführt haben, ein politisches Problem zu lösen

Portrait von Andreas Lenz
Antwort von Andreas Lenz
CSU
• 01.08.2024

Man sollte aus meiner Sicht aber immer vom entsprechend möglichen Ende her denken. Genauso wichtig erscheint mir, die AfD politisch zu stellen. Schließlich sind die Wählerinnen und Wähler der AfD durch ein Verbotsverfahren ja nicht einfach weg.

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