Frage von Regina M. • 18.10.2023

Antwort von Josip Juratovic SPD • 05.12.2023
Assange Freilassung Meinungsfreiheit Pressefreiheit
Assange Freilassung Meinungsfreiheit Pressefreiheit
Die Auslieferung Julian Assanges wäre ein fatales Symbol für Presse- und Medienschaffende weltweit. Wir halten sie deswegen für falsch.
Als Bundestagsabgeordnete verweise ich gerne auf meine in der SPD-Bundestagsfraktion zuständigen Fachkolleginnen und -kollegen, die sich seit langem auf verschiedenen Ebenen für Julian Assange einsetzen.
Allerdings gibt es national sehr große Unterschiede in der Gesetzgebung - bspw. in Bezug auf den Geheimnisverrat oder den Schutz der nationalen Sicherheit
Ich sehe das ebenso wie Sie und setze mich entschieden für die Freilassung von Julian Assange ein.