Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 15.12.2023

Wie Sie richtigerweise schildern, ist es bei Inhaber:innen eines Aufenthaltstitels nach § 16b so, dass Sie erst in einen anderen Titel wechseln müssen, bevor Sie eingebürgert werden können - beispielsweise in die Niederlassungserlaubnis oder einen Titel der Erwerbsmigration.

Portrait von Dennis Rohde
Antwort von Dennis Rohde
SPD
• 25.01.2024

Wir befinden uns auf der Zielgeraden, den Gesetzentwurf zeitnah in 2./3. Lesung zu behandeln und so zu beschließen, dass das Cannabis-Gesetz zum 01.04.2024 in Kraft treten kann.

Portrait von Bettina Stark-Watzinger
Antwort von Bettina Stark-Watzinger
FDP
• 07.12.2023

Betrifft Ihr Anliegen meine Funktion als Bildungs- und Forschungsministerin so bitte ich Sie, Ihre Mail an bmbf@bmbf.bund.de zu senden.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 14.12.2023

Mit der Situation von Staatenlosen sprechen Sie ein wichtiges Thema an. Erst einmal ist es wichtig, dass Sie das Anerkennungsverfahren als Staatenlose ansprechen, dass oft nicht bekannt ist.

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