Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 11.12.2023

Wir lehnen den WHO-Vertrag entschieden ab und haben das auch bereits mit Hilfe der sozialen Medien weit gestreut. Wenn es eine Klagemögichkeit gibt, werden wir diese nutzen.

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 11.12.2023

Ich hatte Ihnen bereits mitgeteilt, dass ich die geltende Regelung für verfassungsgemäß halte.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 12.12.2023

Zum Thema Duldungspflicht in der Bundeswehr. Diese ist im Soldatengesetz (Paragraf 17a Absatz 2) verankert und schreibt vor, dass Soldaten Impf- und Vorsorgemaßnahmen dulden müssen, um die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte zu gewährleisten und Infektionskrankheiten vorzubeugen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 11.04.2024

Leider wurde mir schon wiederholt zugetragen, dass in den Sozialem Netzwerken behauptet werde, dass geflüchtete Menschen aus der Ukraine in Deutschland bereits mit Mitte 50 in Rente gehen könnten. Dies trifft nicht zu.

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