Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jakob Z. • 28.01.2024
Antwort von Helge Lindh SPD • 03.07.2024 Nichtsdestotrotz versuchen wir stets, unsere innerparteilichen Positionspapiere möglichst schnell und genau umzusetzen, bitten jedoch auch um Verständnis, dass dies nicht immer direkt geschehen kann, sondern Verzögerungen durch Abstimmungen, Meinungsverschiedenheiten und Änderungen unterfällt.
Frage von Jakob Z. • 28.01.2024
Antwort von Dirk Wiese SPD • 29.01.2024 Unser gemeinsames Ziel ist es, die Entkriminalisierung von Cannabis mit einem Mehr an Gesundheitsschutz praktikabel und rechtssicher umzusetzen.
Frage von Reiner R. • 28.01.2024
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2024 In Lieferungen aus den USA wird auch Erdgas enthalten sein, das durch Fracking gewonnen wurde, der genaue Anteil ist dabei nicht zu bestimmen.
Frage von Jakob S. • 28.01.2024
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 13.02.2024 Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, Cannabis staatlich kontrolliert abzugeben & damit einen Paradigmenwechsel in der deutschen Drogenpolitik einzuleiten.
Frage von Moritz H. • 28.01.2024
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.02.2024 Leidtragende sind in beiden Fällen Zivilist*innen. Dieses inakzeptable Vorgehen verurteilt die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen immer wieder in aller Deutlichkeit.
Frage von Adrian G. • 28.01.2024
Antwort von Volker Wissing parteilos • 11.04.2024 Wir haben vieles angestoßen oder schon umgesetzt.