Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael E. • 19.04.2024
Ich möchte eine PV-ANLAGE auf unserem Haus installieren. Leider steht vor unseren Haus ein städtischer Baum, der uns einiges an Sonne raubt. Gibt es eine Möglichkeit, den Baum weg zu machen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Hermann H. • 19.04.2024
Sehr geehrte Frau Lang, wie möchten Sie für Leistungsträger dieser Gesellschaft das Land, welches unter Abgabenlasten von über 50% für Ebendiese leidet, attraktiv gestalten?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Oleg S. • 19.04.2024
Wieso wurde darauf verzichtet den unbestimmten Rechtsbegriff des "erheblichen Vermögens" während der Coronakrise im § 67 Abs. 2 SGB II und § 141 Abs. 2 SGB XII zu konkretisieren?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Der Begriff des erheblichen Vermögens wurde in den Fachlichen Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zum SGB II konkretisiert

Frage von matthias v. • 19.04.2024
Netzentgelte ortsabhängig gestalten?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist ein Ärgernis, dass dort wo die Erneuerbaren Energien stark ausgebaut werden, die Strompreise für die Verbraucherinnen und Verbraucher durch die zu tragenden Netzgebühren besonders hoch sind. Dies will Herr Habeck ändern.

Frage von Margarete P. • 19.04.2024
Sehen Sie die Menschenrechte der palistinänsischen Bevölkerung im Gaza-Streifen und im Westjordanland und in Jerusalem durch Israel völkerrechtlich schwer verletzt?
Portrait Dietmar Nietan
Antwort 24.04.2024 von Dietmar Nietan SPD

Bei aller berechtigter Kritik an Israels Kriegsführung, die von deutscher Seite auch sehr deutlich geäußert wird, halte ich eine pauschale Forderung nach einem Lieferstopp von Waffen an Israel aber für schwierig.