Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gottfried Curio
Antwort von Gottfried Curio
AfD • 25.05.2024

Derzeit wird nur die AfD als extremistischer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz beobachtet.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD • 07.06.2024

Die Mehrstaatigkeit gilt von deutscher Seite ohne Einschränkungen

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD • 06.05.2024

Im Gegensatz zur einzelsubstanzlichen Regelung des BtMG unterliegen dem NpSG alle Substanzen, die definierte Strukturmerkmale aufweisen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD • 30.04.2024

Zu diesem Thema würde ich Sie zuständigkeitshalber bitten, sich an den im Gesundheitsausschuss zuständigen SPD-Berichterstatter Dirk Heidenblut zu wenden

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD • 14.05.2024

Abschaffung der Rundfunkbeiträge