Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cornelia Möhring
Antwort 26.06.2024 von Cornelia Möhring Die Linke

Hinter der strukturellen Privilegierung des Autos stehen starke wirtschaftliche Interessen. Dabei ist nachhaltige Mobilität für alle möglich.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 30.04.2024 von Ralf Stegner SPD

Tatsächlich ist es aber so, dass der ÖPNV laut Verfassung eigentlich reine Ländersache ist und der Bundesrechnungshof den Bund sogar bereits aufgefordert hat, sich aus der Beteiligung an diesen Kosten zurückzuziehen.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 25.04.2024 von Sahra Wagenknecht BSW

Ich lehne den Pandemievertrag der WHO ab, weil ich den enormen Machtzuwachs einer Organisation, die leider zunehmend von privaten Institutionen finanziert wird statt von den beteiligten Staaten, für eine sehr problematische Entwicklung halte.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 03.05.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Ich weise bei jeder Gelegenheit darauf hin, dass Sicherheit seinen Preis hat und die Ukraine auch für unsere Freiheit in Frieden kämpft.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Versicherte, deren Renten wegen Erwerbsminderung vor dem Jahr 2001 begonnen haben, mussten keine Abschläge bei ihrer Rente hinnehmen und beziehen seither eine ungekürzte Rente. Der Zuschlag auf Renten wegen Erwerbsminderung, die ab dem Jahr 2001 begonnen haben, wirkt daher zielgerichtet bei denjenigen, deren Erwerbsminderungsrenten besonders niedrig sind und die von den gesetzlichen Änderungen seit 2001 besonders betroffen waren.