Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP • 03.06.2024

Klar ist: Freiwilligendienste leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Gesellschaft, indem sich oft junge Menschen in sozialen, ökologischen und kulturellen Bereichen einbringen.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP • 03.06.2024

Bei dem Grundsatz der Unmittelbarkeit der Wahl handelt es sich um einen - neben der Allgemeinheit, Freiheit, Gleichheit und Geheimheit der Wahl - ausdrücklich (jeweils in Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG und § 1 Abs. 1 S. 1 des Bundeswahlgesetzes) verankerten Wahlrechtsgrundsatz.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD • 04.07.2024

Ich verweise auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 29.02.2024