Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 02.07.2024

In der Gesetzesbegründung haben wir die Bestimmung der Grenzwerte für die "nicht geringe Menge"  (aufgrund der geänderten Risikobewertung) der Entwicklung durch die Gerichte überlassen.

Portrait von Ali Al-Dailami
Antwort von Ali Al-Dailami
BSW
• 19.06.2024

Ich werbe für einen sachlichen Blick auf die Politik, der durch ideologische Scheuklappen leider oft versperrt wird. Pragmatismus kann hierbei behilflich sein.

Frage von Sabine K. • 12.06.2024
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 03.07.2024

Trotzdem ist klar: Rentnerinnen und Rentner haben unsere Anerkennung verdient und müssen sich auf eine sichere Rente verlassen können. Dafür konnten wir in der aktuellen Legislaturperiode bereits viel erreichen.

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