Frage von Ingo L. • 02.10.2024
Antwort von Kristian Klinck SPD • 14.02.2025
Mit Blick auf das großartige ehrenamtliche Engagement im gemeinnützigen Journalismus finde ich es wichtig, dass wir zu einer guten Regelung kommen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ingo L. • 02.10.2024
Antwort von Melanie Bernstein CDU • 29.10.2024
Die Idee, Journalismus als eigenständigen gemeinnützigen Zweck in die Abgabenordnung aufzunehmen, ist nicht neu. Bereits 2020 haben Bündnis 90/Die Grünen einen entsprechenden Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht (19/29378).
Frage von Georg L. • 02.10.2024
Antwort ausstehend von Gerald Ullrich FDP
Frage von Jost-Eckhard A. • 02.10.2024
Antwort von Felix Döring SPD • 31.10.2024
Die Ablehnung des Anwendungserlasses durch die Bundesländer ist für mich nicht nachvollziehbar. Gemeinnütziger Journalismus braucht Rechtssicherheit.
Frage von Jürgen W. • 02.10.2024
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von Leah L. • 02.10.2024
Antwort von Victor Perli Die Linke • 14.11.2024
Ein Verbotsverfahren dauert lange und hat hohe Anforderungen. Wichtig ist, der extremen Rechten durch politische Maßnahmen den Nährboden zu entziehen.