Antwort 10.12.2018 von Hansjörg Müller AfD
Sehr geehrte Frau G.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ihre Frage betrifft einen Sachverhalt, den der Arbeitskreis Inneres bearbeitet.
Daher leite ich Ihre Frage gerne weiter.
Mit freundlichem Gruß
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Antwort 07.01.2019 von Paul Ziemiak CDU
(...) Vorab: Der CDU-Bundesparteitag hat im Dezember bereits für die Abschaffung der Doppelverbeitragung gestimmt. Die Beschlusslage ist für Herrn Ziemiak als Generalsekretär handlungsleitend. (...)
Antwort 10.01.2019 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Richtschnur unseres Handelns als PolitikerInnen ist das Grundgesetz. Alle Gesetze, die wir im Bundestag beschließen, müssen sich an den dort festgeschriebenen Grundrechten messen lassen. Ob das der Fall ist, klärt im Zweifelsfall das Verfassungsgericht. (...)
Antwort 18.12.2018 von Johannes Kahrs SPD
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Kurz gesagt hatte das deutsche Beamtentum schon immer einen besonderen Status. (...)
Antwort 13.12.2018 von Johannes Kahrs SPD
(...) hierzu gibt es eine Veröffentlichungspflicht für Abgeordnete. Diese Informationen können Sie unter folgendem Link einsehen: (...)
Antwort 18.12.2018 von Arnold Vaatz CDU
(...) ich nehme das Thema Klimaschutz sehr ernst, beschäftige mich intensiv und öffentlich mit der Energiepolitik, teile aber Schlussfolgerungen und Kausalitäten einiger Umweltverbände und –Einrichtungen nicht, da ich zu anderen Bewertungen komme. Dies bezieht auch den tatsächlich vorhandenen Einfluss der Menschheit auf die Erderwärmung ein und somit auch auf die Entscheidung, welche Maßnahmen Einfluss auf eine Begrenzung der Erderwärmung haben können oder eben nur teuer und wirkungslos sind. (...)