Antwort 14.01.2019 von Thomas Heilmann CDU
(...) In jedem Fall muss die Automobilindustrie zur Rechenschaft gezogen werden. Hierbei stellte der Dieselgipfel im November 2018 einen noch nicht ausreichenden Fortschritt dar. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.01.2019 von Annette Widmann-Mauz CDU
(...) Sie haben aber nichtsdestoweniger natürlich Recht, dass die Autobesitzer in keinem Fall die Kosten für Umrüstungen tragen dürfen. Solange die Automobilhersteller in der Vergangenheit nur Regelungslücken ausgenutzt haben, kann man sie jedoch nur begrenzt dafür finanziell haftbar machen. (...)
Antwort ausstehend von Gabi Weber SPD
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort 23.01.2019 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) In diesem ZusammeIn diesem Zusammenhang ist es mir ein Anliegenklarzustellende Körperschaft, die die Vorgaben des § 52 Abgabenordnung (AO) erfüllt, einen Rechtsanspruch auf Feststellung der Gemeinnützigkeit hat. Zuständig ist die jeweilige Finanzbehörde – und niemand anderes. (...)
Antwort 20.12.2018 von Michael Hennrich CDU
(...) Vielmehr bin ich der Überzeugung, dass ein zusätzlicher Anreiz geschaffen werden sollte: Demnach sollen die Menschen, die sich bereits im Vorfeld des konkreten Bedarfs nach einem Spenderorgan auf eine Organspenderliste setzen lassen, im Bedarfsfalle einen Bonus für eine bessere Platzierung auf den entsprechenden Wartelisten erhalten. (...) Das Beispiel Spanien zeigt, dass in den ersten Jahren die bloße Einführung einer Widerspruchslösung die Transplantationszahlen nicht wesentlich erhöht hat. (...)