Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Hans-Joachim H. • 08.03.2019
Frage an Susanne Ferschl von Hans-Joachim H. bezüglich Familie
Rote kurze Haare, lächelnd, schwarzer Blazer und schwarzes T-Shirt mit V-Ausschnitt, kleine hängende Ohrringe mit weißer Kugel
Antwort 13.03.2019 von Susanne Ferschl Die Linke

(...) leider lässt sich ihre Frage so pauschal nicht beantworten. Denn die konkrete Höhe der Kosten für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen richtet sich nach landesgesetzlichen Rahmenbestimmungen, die entweder konkret und detailliert bestimmen, welche Kosten in welchem Umfang von wem (Land, Kreis, Gemeinde, Träger, Eltern) zu tragen sind, oder Grundsätze hinsichtlich der Zuständigkeiten festlegen und die spezifische Umsetzung den Kommunen überlassen. In der Praxis zeigen sich dabei sehr unterschiedliche Ausgestaltungsformen. (...)

Portrait von Cornelia Möhring
Antwort 20.03.2019 von Cornelia Möhring Die Linke

(...) Leider lässt sich die Summe nicht so genau feststellen, da es in dem Feld diverse Kostenträger gibt und die amtliche Statistik die Kosten nicht nach Altersgruppen aufschlüsselt. Letzteres wäre auch schwer, da die Unter-Dreijährigen in der Regel die gleichen Einrichtungen besuchen, wie ältere KiTa-Kinder. Insgesamt wenden laut Kinder- und Jugendhilfestatistik 2017 Kommunen, Länder und der Bund ca. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 10.04.2019 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Sehr geehrte Frau Hinojosa, Sie fordern, dass wir Deutschen Vorbild und Inspiration sein sollen. Aus ebendiesem Grund bin ich ein Befürworter der verfassungsrechtlichen Gleichheitsrechte. Diese differenzieren gerade nicht nach der (Nicht-)Zugehörigkeit zu einem bestimmten Glauben. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 09.04.2019 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Auf dem CDU-Parteitag im Dezember 2018 in Hamburg habe ich einen Antrag der CDU-Nordwürttemberg unterstützt, so wie viele andere Kollegen auch. Der Beschluss zum Antrag sieht vor, die Gemeinnützigkeit der DUH zu prüfen. Ich plädiere vor diesem Hintergrund für eine umfassende Sonderprüfung der DUH durch die zuständige Finanzverwaltung. (...)