Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 24.06.2019 von Josephine Ortleb SPD

(...) Dass der Minister hierfür „extra-Gelder“ aus dem Bundeshaushalt bekommt und nicht etwa sein Budget des Gesundheitsministeriums dafür nutzt: Der Mehrwert der Studie erschließt sich mir auch nicht. Leider war es Teil eines größeren Kompromisses zu Schwangerschaftsabbrüchen. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort 08.04.2019 von Axel Schäfer SPD

(...) Gemäß des Embryonenschutzgesetzes ist die Eizellspende in Deutschland seit 1990 verboten. Der Gedanke dahinter war vor allem, gespaltene Mutterschaften zu verhindern, bei denen biologische und austragende Mutter nicht identisch sind. Darüber hinaus spricht die Gefahr der Kommerzialisierung gegen die Eizellspende. (...)

Portrait von Olaf in der Beek
Antwort 21.03.2019 von Olaf in der Beek FDP

(...) Wir Freien Demokraten sprechen uns klar für die Legalisierung von Eizellspenden sowie die nicht kommerzielle Leihmutterschaft aus. Wir sind überzeugt, dass das Kindeswohl von der Liebe innerhalb des Elternhauses abhängt und nicht von der Art der Zeugung. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 28.11.2019 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich kann Ihr Anliegen und die damit verbundene Sorge gut verstehen. Auch wir Grüne blicken kritisch auf den anstehenden 5G-Mobilfunkausbau. Grundsätzlich bieten die Entwicklung und Nutzung moderner Technologien Chancen, die eine genaue Abwägung mit möglichen Risiken erfordern. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 05.04.2019 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Grundlage für die Regulierung der Strahlenbelastung ist das Bundesimmissionsschutzgesetz. Dieses folgt dem Grundsatz des Vorsorgeprinzips, welches auch im Bereich der Mobilfunkstrahlung konsequent angewendet werden muss. (...)

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 08.11.2019 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Im Zuge des 5G-Aufbaus hat die Bundesnetzagentur Eckpunkte für Sicherheitsanforderungen für den Netzausbau festgelegt, die für alle Unternehmen gelten, die sich am Ausbau beteiligen wollen. Der genaue Sicherheitskatalog steht allerdings noch nicht fest. (...)