Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) zu der von Ihnen konkret benannten Petition mit der ID-Nummer 90088 kann ich Ihnen keine Auskunft geben. Gerne will ich jedoch das allgemeine Verfahren erläutern: Wird eine Petition mit dem Wunsch eingereicht, sie auf der Internetplattform des Ausschusses zu veröffentlichen, wird gemäß der dort eingestellten "Richtlinie für die Behandlung von öffentlichen Petitionen" zunächst geprüft, ob die Voraussetzungen für eine Veröffentlichung gegeben sind. (...)

(...) Eine Petition wird aber auf jeden Fall im regulären Petitionsverfahren bearbeitet/geprüft - das ist unabhängig davon, ob sie zuvor veröffentlicht wird bzw. war. (...)

(...) Grundsätzlich stimme ich Ihnen zu, dass auch die Naturheilkunde einen wichtigen Stellenwert in der medizinischen Versorgung hat und den Kassen Möglichkeiten zur Positionierung im Wettbewerb gegeben werden müssen. Jedoch kann ich auch die Erwägungen des Bundesministeriums für Gesundheit verstehen, die letztlich zur Streichung des § 53 Abs. (...)

(...) Was im Landtag warum besprochen wird oder angesprochen werden sollte bitte ich Sie, die Landtagsabgeordneten zu fragen. Die AfD Bayern unterstützt weiterhin das "Volksbegehren Bürgerrundfunk" und hilft dazu auch überall in Bayern mit Unterschriftensammlungen mit. Wie viele es aktuell insgesamt genau sind entzieht sich meiner Kenntnis, ich weiß aber, dass in einigen Kreisen alleine jeweils mehrere Tausend Unterschriften gesammelt wurden. (...)

(...) Dass die Behandlung mit homöopathischen Mitteln bei Ihnen und Ihren Kindern Wirkung gezeigt hat, freut mich sehr. Die meisten Krankenkassen übernehmen übrigens freiwillig die Kosten dieser Mittel als Satzungsleistung. (...)

(...) Die Petition 90088 hat in der Mitzeichnungsfrist vom 25.03.2019 bis zum 22.04.2019 mit 7204 Unterzeichnern leider nicht die notwendige Mindestanzahl von 50000 Unterzeichnern erreicht, um öffentlich im Bundestag behandelt zu werden. Das bedeutet allerdings nicht, dass diese Petition erfolglos sein wird. Auf meine Nachfrage hin wurde mir vom Petitionsbüro im Deutschen Bundestag mitgeteilt, dass sich die Petition noch in der Prüfung befinde. (...)