Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Budde
Antwort 12.07.2021 von Katrin Budde SPD

(...) Aus meiner Sicht sind gerichtlich angeordnete Netzsperren als letzte Möglichkeit, wenn alle anderen Maßnahmen leerlaufen, vertretbar, um Rechtsverletzungen abzustellen (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 31.03.2021 von Stephan Brandner AfD

(...) wir glauben nicht, dass man das Mutieren von Viren aufhalten kann - das sollte soweit auch wissenschaftlich bewiesen sein. (...)