Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörn-Derek G. • 01.11.2020
Frage an Marcus Weinberg von Jörn-Derek G. bezüglich Recht
Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 05.01.2021 von Marcus Weinberg parteilos

(...) Die Maßnahmen werden von der Bundes- und den Landesregierungen immer in Abwägung aller Erkenntnisse und Studien getroffen und sind der aktuellen Situation des Infektionsgeschehens angepasst. (...)

Frage von Jörn-Derek G. • 01.11.2020
Frage an Thomas Heilmann von Jörn-Derek G. bezüglich Recht
Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort 30.12.2020 von Thomas Heilmann CDU

(...) Wichtig ist, die Erklärung einer Pandemie von nationaler Tragweite braucht nicht nur eine Mehrheit im Deutschen Bundestag, sondern unterliegt der vollen Kontrolle der Gerichte. Das Vorliegen der Voraussetzungen wird zudem laufend überprüft. (...) 

Frage von Jörn-Derek G. • 01.11.2020
Frage an Heribert Hirte von Jörn-Derek G. bezüglich Recht
Portrait von Heribert Hirte
Antwort 28.06.2021 von Heribert Hirte CDU

(...) Dennoch gilt weiter das Prinzip Vorsicht, denn das weitere pandemische Geschehen ist aufgrund verschiedener Varianten des Virus weiterhin mit Unsicherheiten behaftet. (...)

Frage von Jörn-Derek G. • 01.11.2020
Frage an Dietmar Bartsch von Jörn-Derek G. bezüglich Recht
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 02.11.2020 von Dietmar Bartsch Die Linke

(...) Gleichzeitig fehlt eine Strategie über den November hinaus. Es ist schwer vorstellbar, dass die Fallzahlen kurzfristig sinken werden (...)