Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Röttgen
Antwort 09.11.2020 von Norbert Röttgen CDU

(...) Ich möchte Sie jedoch bitten, Ihre Frage unmittelbar an mein Büro zu richten oder mir Ihre Postanschrift mitzuteilen, (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 10.11.2020 von Klaus Ernst BSW

(...) Auch, dass durch die technischen Fortschritte bei der LED-Technik mehr Einsatzgebiete für die Nutzung von Licht eröffnen können. (...)

Portrait von Martin Sichert
Antwort 13.11.2020 von Martin Sichert AfD

Anbei finden Sie ein Übersichtspapier als PDF, in dem ich meinen Standpunkt zur Gesetzesänderung und die daraus folgenden Konsequenzen für unser aller Leben noch einmal kompakt zusammengefasst und übersichtlich aufbereitet habe.

Portrait von Renate Künast
Antwort 03.12.2020 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Trotzdem wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz die Bekämpfung der Pandemie demokratisch besser legitimiert und bekommt eine solide gesetzliche Grundlage. (...)

Portrait von Wiebke Esdar
Antwort 18.12.2020 von Wiebke Esdar SPD

(...) Es geht bei dem Infektionsschutzgesetz nicht um eine gezielte Aussetzung der Grundrechte, sondern um den Schutz der gesamten Bevölkerung. Mir ist bewusst, dass die Einschränkungen schwer zu verkraften sind und auch belastend sein können. (...)