Antwort ausstehend von Christoph Matschie SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.11.2020 von Ralph Lenkert Die Linke
(...) Meine Fraktion DIE LINKE und ich sehen die Pläne des EU-Ministerrats zum Verbot von Ende-zu-Ende-Verschlüsselung extrem kritisch. (...)
Antwort 09.12.2020 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Wichtig ist mit Blick auf Ihre Frage: Nur wenn eine epidemische Lage von nationaler Tragweite vorliegt, kommen die in der neuen Regelung benannten Möglichkeiten für Corona-Schutzmaßnahmen zur Anwendung. (...)
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD