Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Olof M. • 08.04.2016
Antwort von Manfred Zöllmer SPD • 15.04.2016 (...) Wenn heute über 30 Prozent des Stromverbrauchs von erneuerbaren Energien gedeckt werden, sind die Erneuerbaren längst den Kinderschuhen entwachsen und es ist meiner Meinung nach angemessen, das Förderregime auf die Etablierung im Markt auszurichten. Mit der Energiewende ist aber wesentlich mehr als nur der Ausbau der Erneuerbaren Energien verbunden. Der Strommarkt und das Stromnetz müssen ebenfalls entsprechend ertüchtigt werden. (...)
Frage von Paul M. • 08.04.2016
Antwort von Nadine Schön CDU • 12.04.2016 (...) Ich stehe zu allen vereinbarten Regelungen, denn ich habe sie zusammen mit einigen Kolleginnen und Kollegen aus meiner Fraktion und der unseres Koalitionspartners ausgehandelt. Wir waren gemeinsam der Ansicht, dass wir dringend eine Neuregelung der Prostitution benötigen, um den in den letzten Jahren deutlich gewordenen Missständen entgegenzutreten. Wie Sie sicherlich auch gelesen haben, haben die Regelungen des rot-grünen Prostituiertenschutzgesetzes dazu geführt, dass Deutschland zum Bordell Europas geworden ist. (...)
Frage von Volker B. • 08.04.2016
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Frage von Corvin S. • 08.04.2016
Antwort von Heike Brehmer CDU • 13.04.2016 (...) Wolfgang Schäuble, der sich dafür einsetzt, Steuerhinterziehungen durch Transparenz zu verhindern. Wir in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordern, den Druck auf diejenigen Staaten zu erhöhen, die Steuerhinterziehungen und Geldwäsche begünstigen, um diese Praktiken in Zukunft zu unterbinden. Weiterhin haben CDU und CSU vereinbart, künftig ein gemeinsames Konzept zur Zukunftspolitik für Deutschland vorzulegen. (...)
Frage von Michael K. • 08.04.2016
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von reinhard t. • 07.04.2016
Antwort ausstehend von Marlene Mortler CSU