(...) Ich trete schon länger dafür ein, diese Ausnahmen zugunsten eines einheitlichen Mehrwertsteuersatzes, der in etwa bei 16 % liegen würde, abzuschaffen. Die sozialen Auswirkungen wären sehr gering und könnten, dort wo es notwendig ist - Familien mit vielen Kindern - ohne große Probleme durch anderweitige gesetzliche Maßnahmen kompensiert werden. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.11.2016 von Ingrid Arndt-Brauer SPD
Antwort 14.11.2016 von Florian Hahn CSU
(...) Zuständig für die Kontrolle der Zirkusbetriebe sind die Bundesländer. Der CSU-Landesgruppe liegt sehr daran, dass der Tierschutz für Zirkustiere gewährleistet ist. Wo dies nicht möglich ist, dürfen keine Tiere gehalten werden. (...)
Antwort 16.11.2016 von Brigitte Zypries SPD
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Seit 2011 setzt sich die SPD für ein Wildtierverbot in Zirkussen ein. Leider ist es uns nicht gelungen, diese klare Forderung - verbunden mit einem Verbandsklagerecht für Tierschutzorganisationen - in den Koalitionsvertrag mit der CDU aufzunehmen. (...)
Antwort 10.11.2016 von Steffen Kanitz CDU
Vielen Dank für Ihre Frage auf www.abgeordnetenwatch.de .
Antwort ausstehend von Egon Jüttner CDU
Antwort ausstehend von Michael Schlecht Die Linke