Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias K. • 21.01.2014
Antwort von Ute Finckh-Krämer SPD • 21.01.2014 (...) Die BILD-Zeitung lese ich normaler Weise nicht, konnte den von Ihnen erwähnten BAMS-Artikel aber im Pressearchiv des Bundestages nachlesen. Wenn Jens Spahn sich innerhalb der CDU dafür einsetzt, eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes mit zu tragen, den die SPD im Wahlkampf gefordert hat, begrüße ich das sehr. Ich würde, wenn er Erfolg hat, allerdings nicht den Rentenversicherungsbeitrag senken wollen, sondern das, was über die Gegenfinanzierung der verbesserten Mütterrente hinausgeht, lieber in die Bildung stecken. (...)
Frage von Dietmar T. • 20.01.2014
Antwort von Stefan Kaufmann CDU • 22.01.2014 (...) Natürlich gibt es innerhalb der CDU aber nach wie vor unterschiedliche Auffassungen zu Fragen der Gleichstellung und auch der Werteerziehung an den Schulen. Mein Anliegen in dieser Diskussion ist es, darauf hinzuweisen, dass sich der in unserem Grundsatzprogramm und auch in unserer Verfassung niedergeschriebene Schutz von Ehe und Familie einerseits und die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften bzw. die Erziehung zu Toleranz im Bereich der sexuellen Identität nicht ausschließen. (...)
Frage von Yannik H. • 20.01.2014
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Andrea S. • 20.01.2014
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 23.01.2014 Sehr geehrte Frau Stephan,
Frage von Klaus S. • 20.01.2014
Antwort von Carola Reimann SPD • 18.03.2014 (...) Ihren Unmut darüber kann ich gut nachvollziehen. Meine Partei, die SPD, hätte gern auch für Menschen, die bereits Erwerbsminderungsrenten beziehen, noch weitere Verbesserungen erreicht. Wir mussten uns mit unserem Koalitionspartner aber auf einen Kompromiss einigen. (...)
Frage von Helmuth F. • 20.01.2014
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 27.01.2014 (...) Sigmar Gabriel hat Ihnen die Position der SPD ausführlich begründet. (...)