Antwort 20.03.2014 von Thomas Silberhorn CSU
(...) eine Abstimmung über den Anbau von Genmais fand im Deutschen Bundestag nicht statt. (...) Der Antrag der Grünen war nicht nur inhaltlich fehlerhaft. (...)
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Antwort 17.02.2014 von Niema Movassat Die Linke
(...) 2006 wurde bekannt, dass NATO-Verbände die griechische Küstenwache über ein Schiff mit Flüchtlingen informiert haben. Dies wurde als Beitrag zur Verhinderung illegaler Einwanderung dargestellt und OAE- Kommandeur Vize-Admiral Roberto Cesaretti rechtfertigte die ungewöhnliche "Amtshilfe" mit den Worten: "Although this event relates to criminals, there is also a message for the terrorists here -- we are looking for you, and when we find you -- there will be no place to hide." (NATO-Pressemitteilung, 25. (...)
Antwort 13.02.2014 von Ingbert Liebing CDU
(...) Meine Fraktion und ich haben in der Vergangenheit immer betont, dass bei dem Ausbau der Erneuerbaren Energien sowohl Klima- und Umweltverträglichkeit, Versorgungssicherheit als auch die Bezahlbarkeit berücksichtigt werden müssen. Für uns stehen diese drei Ziele gleichrangig nebeneinander, da nur so langfristig und nachhaltig der Erfolg der Energiewende gewährleistet werden kann. Dies steht auch so im aktuellen Koalitionsvertrag. (...)
Antwort 20.02.2014 von Rudolf Henke CDU
Sehr geehrter Herr Heck,
herzlichen Dank für Ihre Frage vom 8. Februar.
Antwort 10.02.2014 von Iris Gleicke SPD
Sehr geehrter Herr Behrens,
vielen Dank für Ihre Anfrage zu meinem Stimmverhalten über Abgeordnetenwatch.
Antwort 31.03.2014 von Gerda Hasselfeldt CSU
(...) Wie in meiner Antwort zu diesem Thema vom 27. Januar ausgeführt, kommt für mich eine Legalisierung von Cannabis nicht in Betracht. Ich halte eine Legalisierung aufgrund heutiger medizinischer Erkenntnisse drogenpolitisch als nicht verantwortungsvoll. (...)