Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.05.2014

Sehr geehrter Frau Priester.

Die Frage kann ich nicht beantworten, weil ich die Zahlen nicht kenne.

Mit freundlichem Gruß

Ströbele

Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 17.02.2014

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage, der ich in den letzten Tagen häufig begegnet bin. Ich muss Ihnen Recht geben: Eine Erhöhung der Abgeordneten-Diäten in Zeiten, in denen Teile der CDU (ich eingeschlossen) die flächendeckende und branchenübergreifende Einführung eines Mindestlohnes explizit ablehnen, mag für einen Teil der Bevölkerung irritierend wirken. (...)

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von Dirk Wiese
SPD
• 27.03.2014

(...) Erste Schritte zu einer Verbesserung haben wir, vor allem in Form des Koalitionsvertrags, formell getan, indem wir beispielsweise ganz klar formulieren, dass wir die Grundfinanzierung von Hochschulen grundsätzlich verbessern wollen, indem wir in dieser Legislaturperiode mehr Geld für die Hochschulfinanzierung zur Verfügung stellen werden. (...) Beim ALG II kann die SPD aber die Regelsätze auch nicht selbst erhöhen. (...)

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