Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 04.08.2014 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Und wer zu uns gehört, soll mitreden. Deshalb sollen neu Eingewanderte ebenso wie Migrantinnen und Migranten, die schon lange in Deutschland leben, aber Sprachprobleme haben, Deutsch lernen. Wir fördern und fordern – deshalb haben wir freiwillige wie auch verpflichtende Sprachkurse eingeführt. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 01.08.2014 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Die weit überwiegende Mehrheit der ausländischen Mitbürger aber übt weder Christenhass noch Antisemitismus aus und vertritt solche Auffassungen auch nicht. Von den Fällen, die es von Antisemitismus und Christenhass durch Migranten unstreitig gibt, auf alle Migrantinnen und Migranten zu schließen, ist unangebracht. (...)

Portrait von Hendrik Hoppenstedt
Antwort 06.08.2014 von Hendrik Hoppenstedt CDU

(...) Bereits in der letzten Wahlperiode hatte die unionsgeführte Bundesregierung einen Gesetzentwurf zum Abbau der kalten Progression in den Deutschen Bundestag eingebracht. Vorgesehen war, den steuerlichen Grundfreibetrag in zwei Stufen anzuheben sowie den Tarifverlauf im gleichen prozentualen Ausmaß anzupassen. (...)