Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 13.07.2015 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) In der Tat wurde Colistin zum Reserveantibiotikum ernannt. Und bereits jetzt ist klar, dass auch dieses aufgrund der Resistensproblematik in seiner Wirksamkeit zunehmend schwächer wird, nachzulesen bspw. Hier: (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 13.11.2015 von Alexander Dobrindt CSU

(...) Die Ausnahme, dass Pkws, die für schwerbehinderte Personen zugelassen sind, keine Infrastrukturabgabe zu entrichten haben, gilt auch für PKWs, die im Ausland auf Halter zugelassen sind, die sich aus beruflichen oder persönlichen Gründen regelmäßig mit ihrem Pkw in die Bundesrepublik Deutschland begeben und die nachweisen können, dass sie hilflos, blind, gehörlos, außergewöhnlich gehbehindert oder infolge ihrer Behinderung in ihrer Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt sind. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort 26.08.2014 von Ingo Wellenreuther CDU

(...) Im Hinblick auf schwere Straftaten gibt es einen Konsens, dass aufgrund eines richterlichen Beschlusses eine Telefonüberwachung stattfinden kann. Konsequenterweise muss dann aber auch bei der Internettelefonie mit einem richterlichen Beschluss eine Überwachung des Telefonverkehrs möglich sein. (...)

Frage von Hartmut G. M. • 15.08.2014
Frage an Halina Wawzyniak von Hartmut G. M. bezüglich Recht
Portrait von Halina Wawzyniak
Antwort 25.08.2014 von Halina Wawzyniak Die Linke

(...) Wer ein wenig Geld in der Tasche und gute Anwälte hat, kann es auch anders machen: Er oder sie kann dealen. So wie vermeintlich Bernie Ecclestone. Der stand wegen Betruges vor Gericht und zahlte 100 Millionen Dollar für die Einstellung des Prozesses. (...)