Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 16.09.2014 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Deutschland – wie auch die Partner in der EU – beobachten die Menschenrechtssituation in Indien aufmerksam. Freiheit des Glaubens und der Überzeugung gehört dazu ebenso wie Geschlechtergerechtigkeit und Fragen der Diskriminierung. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 09.09.2014 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) Ein ausländisches Eingreifen halte nicht nur ich für falsch. Es wird auch von zentralen Akteuren auf kurdischer Seite wie der PKK und der Selbstverwaltung in Rojava (Nordsyrien) strikt abgelehnt. (...)

Portrait von Ulrike Gottschalck
Antwort 18.09.2014 von Ulrike Gottschalck SPD

(...) Für mich ist aber wichtig festzustellen, dass die Ukrainer keine Nationalisten sind. Bei der Präsidentenwahl hat eine Mehrheit für eine demokratische Erneuerung des Landes gestimmt. (...)

Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort 09.10.2014 von Ulrich Lange CSU

(...) Die von Ihnen kritisierten "Elefantenrennen" sind zeitweise ein Ärgernis für PKW-Fahrer auf unseren Autobahnen. Generell hat die Polizei aber die rechtliche Möglichkeit, gegen diese Praxis des Überholens vorzugehen und macht dies auch häufig. (...)