Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort 17.11.2014 von Ulrich Lange CSU

(...) Derzeit ist das Planfeststellungsverfahren zum Planfeststellungsabschnitt 1.3 auf den Fildern noch nicht abgeschlossen. Wie das Verfahren ausgehen wird, ist noch nicht absehbar. Eine Bewertung kann daher zu diesem Zeitpunkt nicht vorgenommen werden. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort 10.11.2014 von Kirsten Lühmann SPD

(...) Anhörungs- und Erörterungsverfahren gehören zu jedem großen Infrastrukturprojekt. (...) Die DB AG hat die beantragte Variante unter einer Nutzen-Kosten Abwägung aller in der Planfeststellung relevanten Kriterien (wie Flächenverbrauch, Betroffenheit Dritter und Kosten) in der nach ihrer Ansicht besten Variante in das Verfahren eingebracht. (...)

Portrait von Katrin Kunert
Antwort 24.10.2014 von Katrin Kunert Die Linke

Sehr geehrter Herr Bethge,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Arbeit.

Um sie qualifiziert beantworten zu können, bitte ich um eine Konkretisierung Ihrer Fragestellung.

Mit freundlichen Grüßen

Katrin Kunert

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 04.11.2014 von Marcus Weinberg parteilos

(...) Die Alternative für Deutschland (AfD) aber zu unterschätzen wäre für eine verantwortungsvolle Politik in Deutschland falsch und leichtsinnig. Und die Unzufriedenheit der AfD-Protestwähler zu verkennen wäre falsche Ignoranz der etablierten Politik. (...)

Nadine Schön
Antwort 11.11.2014 von Nadine Schön CDU

(...) Auf folgender Seite des Bundestages gibt es die Möglichkeit dazu: https://epetitionen.bundestag.de/epet/peteinreichen.html. Unterstützen kann eine Partei eine solche Petition zwar nicht, aber fachliche Anregungen durch Petitionen werden im Parlament auch in den zuständigen Gremien wahrgenommen. Des Weiteren beschäftigt sich natürlich der Petitionsausschuss mit den vorgebrachten Anliegen und nimmt dazu Stellung. (...)