Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nico N. • 22.10.2014
Antwort von Ulrich Lange CSU • 17.11.2014 (...) Derzeit ist das Planfeststellungsverfahren zum Planfeststellungsabschnitt 1.3 auf den Fildern noch nicht abgeschlossen. Wie das Verfahren ausgehen wird, ist noch nicht absehbar. Eine Bewertung kann daher zu diesem Zeitpunkt nicht vorgenommen werden. (...)
Frage von Nico N. • 22.10.2014
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 10.11.2014 (...) Anhörungs- und Erörterungsverfahren gehören zu jedem großen Infrastrukturprojekt. (...) Die DB AG hat die beantragte Variante unter einer Nutzen-Kosten Abwägung aller in der Planfeststellung relevanten Kriterien (wie Flächenverbrauch, Betroffenheit Dritter und Kosten) in der nach ihrer Ansicht besten Variante in das Verfahren eingebracht. (...)
Frage von Peter B. • 22.10.2014
Antwort von Katrin Kunert Die Linke • 24.10.2014 Sehr geehrter Herr Bethge,
vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Arbeit.
Um sie qualifiziert beantworten zu können, bitte ich um eine Konkretisierung Ihrer Fragestellung.
Mit freundlichen Grüßen
Katrin Kunert
Frage von Dennis S. • 22.10.2014
Antwort von Andrea Nahles SPD • 27.10.2014 Sehr geehrter Herr Schneider,
Frage von Klaus-Peter S. • 22.10.2014
Antwort von Marcus Weinberg parteilos • 04.11.2014 (...) Die Alternative für Deutschland (AfD) aber zu unterschätzen wäre für eine verantwortungsvolle Politik in Deutschland falsch und leichtsinnig. Und die Unzufriedenheit der AfD-Protestwähler zu verkennen wäre falsche Ignoranz der etablierten Politik. (...)
Frage von udo j. • 22.10.2014
Antwort von Nadine Schön CDU • 11.11.2014 (...) Auf folgender Seite des Bundestages gibt es die Möglichkeit dazu: https://epetitionen.bundestag.de/epet/peteinreichen.html. Unterstützen kann eine Partei eine solche Petition zwar nicht, aber fachliche Anregungen durch Petitionen werden im Parlament auch in den zuständigen Gremien wahrgenommen. Des Weiteren beschäftigt sich natürlich der Petitionsausschuss mit den vorgebrachten Anliegen und nimmt dazu Stellung. (...)